Nach Angaben aus einer Pressemitteilung des Parlaments fördert die Stellungnahme eine wirksame und datenschutzfreundliche Altersverifikation in der gesamten Europäischen Union und ruft zu einer stärkeren und einheitlicheren Durchsetzung bestehender Gesetze zum Schutz von Kindern im Internet auf.
Der Text schlägt vor, ein entsprechendes Verbot in ein künftiges Gesetz, den sogenannten Digital Fairness Act, aufzunehmen. Zugleich verlangt er, dass Praktiken wie zielgerichtete Werbung, Werbung durch Influencer, suchterzeugende Gestaltungsmerkmale und virtuelle Währungen in Videospielen von der neuen Gesetzgebung erfasst werden.
Das Europäische Parlament besitzt nicht die Befugnis, neue Gesetze vorzuschlagen, und seine Stellungnahmen sind rechtlich nicht bindend. Sie können jedoch die Herangehensweise der Europäischen Kommission an Vorhaben wie den Digital Fairness Act mitprägen und beeinflussen.
Die Stellungnahme befasst sich auch mit Regeln für künstliche Intelligenz und betont, dass diese Werkzeuge Risiken in Bezug auf Desinformation, Manipulation und emotionale Abhängigkeit bergen.
Nach dem Wortlaut erfordert die Wirkung sozialer Medien auf junge Menschen eine einheitliche europäische Strategie, die Sicherheit durch Gestaltung (“safety-by-design”), algorithmische Transparenz und Kontrolle, Datenminimierung, Prävention im Bereich psychischer Gesundheit, datenschutzorientierte Altersfeststellung, digitale Kompetenz, partizipative Steuerung und evidenzbasierte Bewertung verbindet, um gleichen Schutz und gleiche Befähigung für alle zu gewährleisten.
Die Stellungnahme hebt hervor, dass die EU-Strategie einen “konsistenten” Schutz für Jugendliche schaffen und zugleich die “elterliche Verantwortung anerkennen” soll. Eltern sollten über die Gefahren sozialer Medien aufgeklärt werden, damit sie fundierte Entscheidungen treffen können.