Senator Ron Wyden kündigte an, die Bestätigung von Generalleutnant Joshua Rudd als Leiter des US Cyber Command und der NSA zu blockieren, da diesem die erforderliche Erfahrung in digitaler Kriegsführung und Geheimdienstarbeit fehle.
Der US-Senator Ron Wyden kündigte diese Woche an, gegen die Bestätigung von Generalleutnant Joshua Rudd als neuer Leiter des U.S. Cyber Command und der National Security Agency (NSA) vorgehen zu wollen. Wyden, ein bekannter Datenschützer im Senat, kritisiert Rudds mangelnde Erfahrung im Bereich Cyberoperationen und Signals Intelligence massiv.
Rudd, derzeit stellvertretender Leiter des U.S. Indo-Pacific Command, hat zwar mehrere Führungspositionen in seiner Militärkarriere inne gehabt, verfügt aber über keine Erfahrung in Cyberabwehr oder Nachrichtendienstlichen Tätigkeiten. In einem Brief, der ins Kongressprotokoll aufgenommen wurde, schrieb der demokratische Senator aus Oregon deutlich: “Er ist nicht für diesen Posten qualifiziert. Wenn es um die Cybersicherheit dieses Landes geht, bleibt einfach keine Zeit für Lernen im Job. Die Bedrohungslage ist zu akut dafür.”
Bei seiner Anhörung vor dem Geheimdienst-Ausschuss versuchte Rudd, sein Defizit herunterzuspielen. Er argumentierte, dass er “für Jahrzehnte” die Gelegenheit hatte, sowohl Konsument als auch Gestalter der Geheimdienst- und Operationsfähigkeiten von NSA und Cyber Command zu sein. Er sei zuversichtlich, dass er die Organisationen führen könne.
Wyden äußerte sich auch besorgt über Rudds vage Antworten bei der Anhörung im Januar zu den Überwachungsvollmachten der NSA. “Ich habe alles getan, um ihm die Gelegenheit zu geben, sein Verständnis der grundlegenden Einschränkungen der NSA-Befugnisse zu demonstrieren. Ich bekam nichts als nebulöse Versicherungen über die Einhaltung des Gesetzes”, kritisierte Wyden.
Wydens Blockade bedeutet, dass der Senat möglicherweise eine formelle Abstimmung über Rudds Nominierung durchführen muss, statt sie wie üblich einstimmig zu bestätigen. Beide Organisationen sind seit fast einem Jahr ohne ständigen Leiter, nachdem Präsident Trump Generalleutnant Timothy Haugh entließ. Derzeit leitet Generalleutnant William Hartman beide Institutionen in kommissarischer Eigenschaft.
Zwar haben Senatoren-Blöcke traditionell zu Unsicherheit für Kandidaten geführt, doch beschafften sich republikanische Senate im vergangenen Jahr mit der “Kernspaltungs-Option” neue Regeln, um Trumps Nominierungen schneller zu bestätigen. Das Pentagon äußerte sich optimistisch und erklärte, dass beide zuständigen Ausschüsse Vertrauen in Rudds Qualifikationen demonstriert hätten.
Quelle: The Record