EU-Kommission wirft Meta Verstoß gegen Kinderschutzregeln vor

Zusammenfassung

Die EU-Kommission hat Meta vorgeworfen, mit Instagram und Facebook gegen europäisches Recht zu verstoßen. Wie die Kommission am Dienstag in einer Pressemitteilung erklärte, hätten es die beiden Plattformen versäumt, Kinder unter 13 Jahren wirksam vom Zugang zu ihren Diensten abzuhalten. Damit habe Meta gegen den Digital Services Act (DSA) verstoßen, weil das Unternehmen die Risiken eines Zugangs durch Minderjährige unter 13 Jahren nicht sorgfältig erkenne, bewerte und mindere. Zwar setzen die Nutzungsbedingungen ein Mindestalter von 13 Jahren voraus, doch verlässt sich Meta laut Kommission allein auf die Selbstauskunft der Kinder zu ihrem Alter – ohne Mechanismus, der das Angeben eines falschen Geburtsdatums verhindert. Nach Einschätzung der Kommission unternimmt Meta zudem zu wenig, um bereits angemeldete Kinder unter 13 Jahren zu erkennen und zu entfernen. Sollte sich der Verstoß bestätigen, drohen dem Konzern Geldbußen von bis zu 6 Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes aus dem Kerngeschäft. Die Untersuchung ist Teil eines breiteren Vorgehens europäischer Staaten gegen die Nutzung sozialer Medien durch Kinder.

Die vorläufigen Feststellungen der EU-Kommission richten sich gegen die Art und Weise, wie Meta das Mindestalter auf seinen Plattformen durchsetzt. Nach den Nutzungsbedingungen müssen Nutzer von Instagram und Facebook mindestens 13 Jahre alt sein. In der Praxis verlässt sich das Unternehmen jedoch darauf, dass Kinder ihr Alter selbst angeben – eine Kontrolle gegen erfundene Geburtsdaten gibt es laut Kommission nicht.

Die Kommission hält Metas Angaben für widerlegt: Belege aus dem gesamten Staatenverbund zeigten, dass etwa 10 bis 12 Prozent der Kinder unter 13 Jahren Instagram oder Facebook nutzten. Meta habe „leicht verfügbare wissenschaftliche Erkenntnisse offenbar ignoriert, wonach jüngere Kinder anfälliger für mögliche Schäden durch Dienste wie Facebook und Instagram sind“, heißt es in der Pressemitteilung.

Konkret verlangt die Kommission, dass Meta seine Risikobewertung für Kinder grundlegend überarbeitet. Das Unternehmen müsse stärker verhindern, dass Minderjährige die Plattformen überhaupt nutzen, und bereits angemeldete jüngere Kinder besser erkennen und entfernen. Als möglichen Lösungsweg verweist die Kommission unter Berufung auf DSA-Leitlinien auf Maßnahmen zur Altersverifikation.

Die Untersuchung begann im Mai 2024 und umfasste eine Prüfung der Risikobewertungsberichte der Plattformen, der Antworten auf Auskunftsersuchen sowie interner Dokumente. Meta erhält nun Gelegenheit, die Ermittlungsunterlagen einzusehen und sich zu den vorläufigen Feststellungen zu äußern; auch kann das Unternehmen seine Gegenmaßnahmen nachbessern.

Sollte am Ende ein Verstoß gegen den DSA festgestellt werden, kann die Kommission eine Geldbuße von bis zu 6 Prozent des Jahresumsatzes aus dem Kerngeschäft verhängen. Zusätzlich kann sie wiederkehrende Zwangsgelder anordnen, um die Plattformen zur Einhaltung des DSA zu bewegen. Ein Sprecher von Meta reagierte zunächst nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.

Parallel läuft eine weitere Untersuchung der Kommission zu der Frage, ob Meta die DSA-Designvorgaben einhält, die vor Suchtverhalten schützen und die psychische Gesundheit von Nutzern aller Altersgruppen wahren sollen.

Auch auf nationaler Ebene verschärft sich der Kurs: In diesem Monat stimmte der französische Senat dafür, Kindern unter 15 Jahren die Nutzung sozialer Medien zu untersagen; mit der Nationalversammlung wird derzeit ein entsprechender Kompromiss ausgehandelt. Spanien, die Niederlande, das Vereinigte Königreich und Norwegen haben ebenfalls Schritte für eigene Beschränkungen unternommen.

EU-Kommission wirft Meta Verstoß gegen Kinderschutzregeln vor

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