Trumps Kandidat für das Amt des Cyber-Botschafters geht in die Abstimmung im Senat

Mit 17 zu 5 Stimmen billigte der Auswärtige Ausschuss des Senats die Personalie. Fünf demokratische Ausschussmitglieder stimmten gegen Cassady. Über die Nominierung entscheidet nun das gesamte Plenum des Senats.

Das Bureau of Cyberspace and Digital Policy muss nach geltendem Recht von einem Botschafter geleitet werden. Seit dem Beginn der zweiten Amtszeit Trumps ist die Behörde jedoch führungslos; ihr Aufgabenbereich wurde im Rahmen eines umfassenderen Umbaus des Außenministeriums auf drei Stellen verteilt.

Cassady ist in leitender Position bei der National Telecommunications and Information Administration tätig und war zuvor bei der Federal Communications Commission beschäftigt. Bei seiner Anhörung in diesem Monat erklärte er, die digitale Infrastruktur, auf der die Weltwirtschaft beruht — etwa Seekabel, Halbleiter und Satelliten —, sei „heute strategisch ebenso bedeutsam wie es Seewege, Luftraum und Energierouten in früheren Epochen waren". Diese Infrastruktur zu schützen sei „zentral für den Erhalt amerikanischer Macht und amerikanischen Wohlstands".

Während der Anhörung wurde Cassady lediglich eine einzige Frage gestellt: zu der Entscheidung der Regierung, dem Chipkonzern Nvidia den Verkauf seiner fortschrittlichen KI-Prozessoren in China zu gestatten. „Ich hatte noch nicht die Gelegenheit, zu vielen dieser Themen auf vertraulicher Ebene unterrichtet zu werden", antwortete er. „Und auch wenn ich zu diesem Thema noch keine ausgeprägte Meinung habe, werde ich mir mit Sicherheit sehr, sehr schnell eine bilden."

Die ranghöchste Demokratin im Ausschuss, Senatorin Jeanne Shaheen aus New Hampshire, stimmte für Cassadys Aufstieg in die nächste Runde. Sie äußerte die Hoffnung, dass er sich im Falle einer Bestätigung mit dem Thema befassen und eine „klare Haltung" entwickeln werde. „Was wir in einigen Unterrichtungen gehört haben, ist, dass die Lieferung solcher Hochleistungschips China in der Branche einen echten Startvorteil verschafft — auf eine Weise, die es derzeit nicht hat und auch nicht haben wird, solange wir ihm diese Chips nicht liefern", sagte sie.