EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen dringt auf Mindestalter für soziale Medien

„Wir erleben die rasende Geschwindigkeit, mit der die Technik voranschreitet – und wie sie in jeden Winkel der Kindheit und Jugend eindringt“, sagte von der Leyen in Kopenhagen. „Und die Diskussionen über ein Mindestalter für soziale Medien lassen sich nicht länger ignorieren.“

Ihre Äußerungen fallen in eine Phase, in der mehrere europäische Staaten Verfahren zur Altersüberprüfung erwägen oder bereits einführen, um jüngeren Jugendlichen den Zugang zu Plattformen zu erschweren. Genannt werden Spanien, Griechenland, Norwegen, Frankreich, Dänemark, die Türkei und die Niederlande.

Ein Schwerpunkt der Rede lag auf Gestaltungsmerkmalen der Plattformen, die von der Leyen als süchtig machend einstuft. Der geplante Digital Fairness Act (DFA) solle „süchtig machende und schädliche Designpraktiken ins Visier nehmen – etwa das Binden der Aufmerksamkeit, komplexe Verträge, Abofallen und Ähnliches“. „In Europa muss Sicherheit von Anfang an mitgedacht werden, nicht nachträglich angefügt“, sagte sie.

Der DFA soll noch in diesem Jahr vorgestellt werden. Er ist als Erweiterung des bestehenden Digital Services Act (DSA) angelegt, der sich gegen soziale Netzwerke richtet, die schädliche und rechtswidrige Inhalte verbreiten.

Die Kommission untersucht derzeit Meta wegen möglicher DSA-Verstöße – unter anderem, weil das Unternehmen Minderjährige nicht ausreichend schütze und süchtig machende Designelemente einsetze. Zudem hat sie ein DSA-Verfahren zum Nacktbild-Werkzeug von xAIs Grok eingeleitet.

Fachleute deuten von der Leyens Vorstoß als Signal an die Mitgliedstaaten, dass es der Kommission mit einem Vorgehen ernst sei. „Die Kommission sah, wie die Debatte in einer Reihe von Mitgliedstaaten Fahrt aufnahm, und ein Handeln auf Kommissionsebene ist eine Möglichkeit zu sagen: ‚Okay, Mitgliedstaaten, immer mit der Ruhe. Lasst uns etwas auf EU-Ebene tun, um eine Zersplitterung zu vermeiden‘“, sagte Isabelle Roccia, Managing Director für Europa bei der IAPP.

Bedeutsam sei der Vorstoß auch deshalb, weil von der Leyen selbst die Botschafterin gewesen sei und weil er den Mitgliedstaaten signalisiere, dass die EU-Ebene sich des Themas annehme.