Nach Vorwürfen gegen Ex-ICO-Chef: Ministerin kündigt Kulturprüfung an

Vor dem Science, Innovation and Technology Committee erklärte Liz Kendall am Mittwochmorgen, sie sei über die Ergebnisse der unabhängigen Untersuchung beim Information Commissioner’s Office „zutiefst entsetzt“. Die Untersuchung habe Feststellungen zu sexueller Belästigung und Mobbing getroffen. Kendall kündigte deshalb eine unabhängige Überprüfung der Kultur, der Rechenschaftspflicht und der Governance des ICO an. Die Frauen, die sich geäußert hätten, seien „unglaublich mutig“ gewesen, sagte sie.

Besonders scharf äußerte sich die Ministerin zu einem weiteren Punkt: Nach ihren Angaben ist der frühere Information Commissioner dabei, einer Frau aus dem ICO rechtliche Schriftstücke zustellen zu lassen. Diese Mitarbeiterin habe zuvor Bedenken zu seinem Verhalten geäußert. Kendall sagte dem Ausschuss, ihr sei dies zur Kenntnis gelangt. Sie wisse nicht, um welche Frau es sich handele, betonte aber, dass diese mit ihrer Meldung die unabhängige Untersuchung unterstützt habe, die mehrere gegen Edwards erhobene Vorwürfe bestätigt habe.

Kendall erklärte weiter, sie habe so gut wie möglich Kontakt aufgenommen und deutlich gemacht, dass Betroffene wissen müssten, dass ihnen immer zugehört werde, ohne dass sie dadurch persönlich gefährdet würden. Das Verhalten des früheren Behördenchefs nannte sie offen empörend.

John Edwards hatte als britischer Datenschutzbeauftragter die Datenschutz- und Privatsphäre-Regulierung des Landes beaufsichtigt. Im Juni gab er seinen formellen Rücktritt bekannt. Bereits im Februar hatte er seine Amtsgeschäfte im Zusammenhang mit einer Untersuchung am Arbeitsplatz vorübergehend niedergelegt. Damals waren die Vorwürfe gegen ihn öffentlich noch nicht näher beschrieben worden.

Auf LinkedIn schrieb Edwards zum Zeitpunkt seines Rücktritts, er sei mit der Art und Weise, wie die Untersuchung gegen ihn geführt worden sei, nicht einverstanden gewesen. Zugleich habe er aber akzeptiert, dass seine Position „unhaltbar geworden“ sei. Seit Beginn der Untersuchung habe er eingeräumt, dass es Situationen gegeben habe, in denen er ein schlechtes Urteilsvermögen gezeigt und versucht habe, humorvoll zu sein, dies aber unangemessen gewesen sei und Anstoß erregt habe. Aus diesem Grund habe er entschieden, von seinem Amt zurückzutreten.

Nach Angaben Kendalls will die Regierung bereits in der kommenden Woche das Auswahlverfahren für Edwards’ Nachfolge starten. Parallel dazu solle ein neues Gremium nicht geschäftsführender Direktoren berufen werden, von denen die Mehrheit Frauen sein werde.

Weder John Edwards noch die Regierung oder das ICO reagierten laut Bericht zunächst auf eine Anfrage um Stellungnahme.