Proteste in der Ukraine nach Entlassung von Verteidigungsminister Fedorov

Fedorov zog in einem Beitrag in sozialen Medien eine Bilanz seiner Amtszeit und nannte mehrere aus seiner Sicht erreichte Ziele. Dazu zählte er die Störung von Starlink-Satelliteninternet-Terminals, die von russischen Drohnenbedienern genutzt worden seien, die Unterstützung von Angriffen auf russische Logistik im besetzten Krimgebiet sowie Reformen bei der militärischen Beschaffung. Diese hätten dem Staat nach seiner Darstellung Milliarden Hrywnja eingespart.

In einer Abschiedserklärung schrieb Fedorov zudem: „Wir haben in vier Monaten mehr Drohnen gekauft als im gesamten vorherigen Jahr.“ Zugleich räumte er ein, dass einige seiner größten Vorhaben unerfüllt geblieben seien. Dazu gehörten nach seinen Worten eine Umgestaltung des Verteidigungsministeriums „nach NATO-Maßstäben und dem gesunden Menschenverstand“, ein grundlegender Umbau der militärischen Beschaffung und die Schaffung einer „Kultur der Rechenschaft“.

Offiziell wurden die Gründe für seine Entlassung nicht erklärt. Mehrere ukrainische Medien berichteten unter Berufung auf anonyme Regierungsquellen, Spannungen zwischen Fedorov und Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj hätten zu der Entscheidung beigetragen. Auf einer Pressekonferenz bestätigte Fedorov, dass er sich für die Ablösung Syrskyjs eingesetzt habe. Selenskyj habe diesen Vorschlag jedoch zurückgewiesen.

Fedorov sagte, nach Selenskyjs Entscheidung, Syrskyj im Amt zu belassen, sei er zunächst bereit gewesen, weiter mit dem Oberbefehlshaber zusammenzuarbeiten. Mit der Zeit sei die Zusammenarbeit jedoch „in eine Sackgasse geraten“. Vorschläge seines Teams seien zunehmend auf Widerstand gestoßen, sagte er.

Syrskyj bedankte sich später in einem Beitrag in sozialen Medien bei Fedorov für dessen Arbeit. Die Ukraine müsse sich weiterhin auf „den Krieg und eine wirksame Strategie“ konzentrieren, schrieb er.

Die jüngste Regierungsumbildung Selenskyjs stieß laut dem Bericht auch in der Zivilgesellschaft und bei einigen Amtsträgern auf Kritik. Sie stellten die Entscheidung infrage, hochrangiges Regierungspersonal auszutauschen, während sich die Ukraine weiter im Krieg mit Russland befindet.

Das Parlament billigte am Donnerstag die Ernennung von Sergiy Koretsky, dem Leiter des staatlichen Energieunternehmens Naftogaz, zum Ministerpräsidenten. Die meisten Kandidaten für das Kabinett wurden ebenfalls bestätigt. Bewerber für das Amt des Verteidigungs- und des Außenministers sollen dem Parlament später zur Bestätigung vorgelegt werden.

Selenskyj erklärte, Fedorov werde Teil seines Teams bleiben. Welche Rolle der ehemalige Minister künftig übernehmen soll, kündigte er jedoch nicht an.