Rubio zufolge zielen die neuen Visa-Beschränkungen auf Personen, die „für Cyberkriminalität und durch digitale Mittel begangene Straftaten verantwortlich sind oder daran mitwirken, etwa auf Beteiligte an Cyberbetrug und sexueller Erpressung“. Die neue Regelung folgt auf eine Durchführungsverordnung von Präsident Donald Trump aus dem März zur Bekämpfung von Cyberkriminalität, Betrug und ausbeuterischen Machenschaften.
Nach Rubios Darstellung stehen häufig „chinesische transnationale kriminelle Gruppen“ hinter den Betrugsoperationen. Diese umfassten auch Menschenhandel und Geldwäsche. Die US-Regierung schätzt, dass diese Aktivitäten Amerikaner allein im Jahr 2024 rund 10 Milliarden US-Dollar gekostet haben.
Zusätzlichen Kontext liefert ein in dieser Woche veröffentlichter Bericht des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung. Darin heißt es, die Syndikate der Region seien in den vergangenen Jahren nur noch ausgefeilter und stärker miteinander vernetzt geworden. Laut dem Bericht integrieren sie Drogenproduktion und -vertrieb, digital unterstützten Betrug, Menschenhandel, Untergrund-Bankwesen und Immobilieninvestitionen in einer gemeinsamen operativen und finanziellen Infrastruktur.
Rubio erklärte, mit der Einschränkung der Visaerteilung für Verantwortliche und Mitwirkende dieser kriminellen Unternehmungen sende die US-Regierung „eine klare Botschaft: Die Vereinigten Staaten werden diejenigen verfolgen, die unsere Bürger ausbeuten“. Das Außenministerium stellte die Maßnahme am Donnerstag vor.
Visa-Beschränkungen sind für das US-Außenministerium kein neues Mittel. Bereits im Februar 2024 hatte die Behörde Visa-Beschränkungen für Personen angekündigt, die „am Missbrauch kommerzieller Spyware beteiligt“ seien. Das hatte der damalige Außenminister Antony Blinken erklärt. Auch diese Regelung bezog unmittelbare Familienangehörige der betroffenen Akteure ein.